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Hunding stimmt für Hengersberg Drucken E-Mail
Geschrieben von: PNP Passau   
Donnerstag, den 11. März 2010 um 10:15 Uhr

Schulverbunds-Gründung genehmigt

Hunding. Grundsätzlich zugestimmt hat der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung der Bildung eines Schulverbunds mit Hengersberg.
Bürgermeister Ferdinand Brandl informierte über die letzten Gespräche mit seinem Hengersberger Kollegen. Ein Schulverbund sei notwendig, um das Weiterbestehen der Lallinger Hauptschule möglichst lange zu sichern. Die Verhandlungen für einen Schulverbund seien aber bei weitem noch nicht abgeschlossen. Sorgen bereitet den Verantwortlichen der starke Rückgang der Geburtenzahlen. Innerhalb von fünf Jahren haben sie sich im VG-Bereich halbiert.
Informiert wurde über die im Frühjahr anlaufende energetische Sanierung des Gemeindehauses. Der Bürgermeister berichtete von Verhandlungen mit der Bundesagentur für Arbeit über die Zuweisung von ABM-Kräften. Die Gemeinde erhält drei Mitarbeiter mit einer finanziellen Förderung, die den Großteil der ohnehin nicht zuwendungsfähigen, aber notwendigen Arbeiten durchführen sollen.
Die Bürger müssen sich heuer auf keine höheren Gemeindesteuern einstellen. Dies entschied der Gemeinderat. Damit bleibt es bei Hebesätzen von 340 Prozent bei der Grundsteuer A und jeweils 350 Prozent bei Grundsteuer B und Gewerbesteuer.

 

Diskussion über Gemeindesteuern

Der Entscheidung vorausgegangen war eine kontroverse Debatte. Bürgermeister Brandl erinnerte an die Probleme bei der Haushaltsplangenehmigung des letzten Jahres. Damals wurde auch eine Überprüfung für eine Anhebung der Realsteuerhebesätze angemahnt. Der Gemeindechef informierte die Räte über die finanziellen Auswirkungen einer Hebesatzanhebung. Zehn Prozent Erhöhung würden für die Gemeinde bei der Grundsteuer A jährlich 400 Euro Mehreinnahmen bringen, bei der Grundsteuer B 2000 Euro. Alle Gemeinderäte mit Hausbesitz erhielten vom Bürgermeister eine Aufstellung, wie sich die Anhebung der Hebesätze für sie finanziell auswirken würde. Die Meinungen der Räte gingen weit auseinander. Einer moderaten Anhebung wollten nur fünf Gemeinderäte zustimmen.

Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 11. März 2010 um 10:17 Uhr